Marktgemeinderat - 04.07.2016 - 19:30-23:35 Uhr


Sitzung
BA/MGR/023/2016
Mandant
Markt Baudenbach
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal im Rathaus Baudenbach
Datum
04.07.2016
Zeit
19:30-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 2

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 2.1

Viehwaage in Roßbach

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 2.2

Anschaffung einer gewerblichen Geschirrspülmaschine für die Gemeindehalle

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Marktgemeinderates vom 02.05.2016

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Marktgemeinderates vom 06.06.2016

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5

Bauantrag - Abbruch eines bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Zweifamilienhauses

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 6

Bauantrag - Neubau eines Kälberunterstandes

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7

Bauantrag - Umbau eines bestehenden Wohnhauses

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 8

Bauantrag - Errichten eines Einfamilien-Wohnhauses mit Carport

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 9

5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Baudenbach vom 05.12.1989 (BGS/WAS)

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 10

Grundsatzbeschluss über die Priorisierung der Aufrechterhaltung einer gemeindeeigenen Wasserversorgung im Markt Baudenbach

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 11

Wasserversorgung Baudenbach: Durchführungs- und Ausschreibungsbeschluss für die Sanierung des Wasserhauses 2

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 12

Beauftragung von Ing. Oley mit der Durchführung der Sanierung der Wasserversorgung Baudenbach - erster Sanierungsschritt "Wasserhaus 2"

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 13

Wasserversorgung Baudenbach - Besprechungstermin im Gesundheitsamt NEA und anschließende Besprechung mit Ing. Oley

 
Ö 14

Beschaffung einer Dosieranlage für die Chlorung des Wassers

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 15

2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen des Marktes Baudenbach

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 16

Detailuntersuchung Altdeponie Baudenbach/Frankenfeld - Teil B

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 17

Einnahmen und Ausgaben der Deponien in Baudenbach
Diskussion über die zukünftigen Nutzungsgebühren

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Anwesend: 13

 
Ö 17.1

Einnahmen und Ausgaben der Deponien in Baudenbach
Beschluss über die zukünftige Nutzungsgebühr

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Anwesend: 13

 
Ö 17.2

Einnahmen und Ausgaben der Deponien in Baudenbach
Beschluss über den Aufschlag bei Anlieferung außerhalb der Öffnungszeiten

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 18

Hausordnung für das Dorfhaus Frankenfeld

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 19

Waffenrecht: Einsatz von Nachtzielgeräten in den Jagdrevieren des Marktes Baudenbach

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 20

Kommunale Archivpflege - Beschaffung von säurefesten Aufbewahrungsmöglichkeiten

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 21

Verschiedenes

 
Ö 22

Anfragen

 
Ö 23

Bürgersprechzeit

 
Ö 24

Vorstellung und mögliche Erschließung des neuen Baugebietes durch Herrn Ing. Finster;
Beschluss über die Ausführung der Fahrbahn

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 24.1

Vorstellung und mögliche Erschließung des neuen Baugebietes durch Herrn Ing. Finster;
Beschluss über das Material der Fahrbahneinfassung

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Anwesend: 13